Trump am Rubikon – Wie zwei Gesetze Trump zum Äußersten befähigen

von Alexander Macris vom 11. Dezember 2020.

In den letzten Tagen des Jahres 50 v. Chr. erklärte der römische Senat die Amtszeit von Julius Cäsar als Provinzgouverneur für beendet. Das römische Recht gewährte seinen Magistraten Immunität vor Strafverfolgung, die jedoch mit der Amtszeit Cäsars enden sollte. Als Führer der Popularen-Fraktion hatte Cäsar viele Feinde unter den Eliteoptimisten, und sobald er aus dem Amt scheiden würde, hatten seine Feinde geplant, ihn juristisch zu vernichten. Cäsar wusste, dass er alles verlieren würde: Eigentum, Freiheit, sogar sein Leben.

Doch entschied sich Cäsar, dass es besser war, für den Sieg zu kämpfen, als eine sichere Niederlage hinzunehmen. Im Januar 49 v. Chr. überquerte er mit seiner Armee unter Verletzung des Heiligen Römischen Rechts den Fluss Rubikon und begann einen Bürgerkrieg. „Alea iacta est“, sagte Cäsar: Die Würfel sind gefallen.

In den letzten Tagen des Jahres 2020 n. Chr. erklärten die amerikanischen Medien die Amtszeit von Donald Trump als Präsident für beendet. Als Anführer der „Fraktion der Abgehängten“ hat Trump viele Feinde unter den Zorneseliten, und sobald er aus dem Amt scheidet, planen diese Feinde, ihn in einem Rechtsstreit zu begraben. Bill Pascrell, der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses im Repräsentantenhaus, forderte offiziell nach der Amtszeit von Präsident Trump dessen Strafverfolgung wegen „Regierungsverbrechen“. In seinem Rachedurst macht Pascrell deutlich, dass es diesmal keine Begnadigungs-Fluchtwege à la Nixon geben werde:

„Donald Trump muss zusammen mit seinen schlimmsten Helfershelfern für ihre Verbrechen gegen unsere Nation und unsere Verfassung vor Gericht gestellt werden. Jeder weitere Missbrauch der heiligen Begnadigungsbefugnis zur Abschirmung von Kriminellen liefe auf eine Behinderung der Justiz hinaus, und jede Selbstbegnadigung wäre illegal.“

Wie Cäsar muss Donald Trump jetzt um den Sieg kämpfen oder alles verlieren. Wird er also im Januar 2021 beschließen, die Würfel zu werfen und den Rubikon zu überqueren? Das kann gut sein.

Dieselben Leute, die uns gewarnt haben, Trump sei schlimmer als Hitler, werden jetzt spotten: „Donald Trump ist doch kein Cäsar!“ Das stimmt auch. Trump ist heute in einer weitaus besseren Position als dieser.

Im Gegensatz zu Cäsar kann Trump den Rubikon nämlich legal überqueren. Er braucht kein heiliges Gesetz zu verletzen. Er hat alle rechtliche Macht, die er benötigt, um zu handeln und zu gewinnen. Der Kongress hat sie ihm nämlich übertragen. Alles, was er tun muss, ist, sich auf das Aufstandsgesetz zu berufen.

Die Berufung auf das Aufstandsgesetz

Während der Sommerproteste und Unruhen im Jahr 2020 stritten Kommentatoren sowohl der Linken als auch der Rechten darüber, ob Trump das sogenannte Aufstandsgesetz gegen die Meuten einsetzen würde. Seltsamerweise scheint aber niemand die Tatsache in Betracht zu ziehen, dass Trump es jetzt einsetzen könnte.

Die Geschichte des Insurrection Act reicht bis ins Jahr 1797 zurück, und die Geschichte der Gesetzgebung ist so lang und quälend, dass man sich keinen Gefallen tut, sie zu bebrüten. Es genügt zu wissen, dass der Insurrection Act im 21. Jahrhundert praktischerweise in „The Enforcement of the Laws to Restore Public Order Act“ umbenannt und in vier Abschnitten des US-Gesetzbuches kodifiziert wurde:

    10 USC § 251 Federal Aid for State Governments

    10 USC § 252 Einsatz von Milizen und Streitkräften zur Durchsetzung der Bundesbehörde

    10 USC § 253 Einmischung in Staats- und Bundesrecht

    10 USC § 254 Proklamation zur Auflösung

Von den vier Bestimmungen ist die jüngste und mächtigste 10 USC § 253, die 2006 verfasst wurde. Es ist die Bestimmung, die liberale Experten immer vergessen zu erwähnen, wenn sie über den Posse Comitatus Act und die Gouverneure schwadronieren. Sie lautet:

Der Präsident ergreift unter Einsatz der Miliz oder der Streitkräfte oder beider oder mit anderen Mitteln die Maßnahmen, die er für notwendig erachtet, um in einem Staat jeden Aufstand, jede innerstaatliche Gewalt, jede unrechtmäßige Vereinigung oder Verschwörung zu unterdrücken, wenn dadurch –

1. die Vollstreckung der Gesetze dieses Staates und der Vereinigten Staaten innerhalb des Staates so behindert wird, dass einem Teil oder einer Klasse seines Volkes ein Recht, ein Vorrecht, eine Immunität oder ein Schutz entzogen wird, die in der Verfassung genannt und gesetzlich gesichert sind, und wenn die konstituierten Behörden dieses Staates nicht in der Lage sind, den Schutz dieses Rechts, dieses Vorrechts oder dieser Immunität zu gewährleisten oder sich weigern, diesen Schutz zu gewähren; oder wenn

2. entweder die Vollstreckung der Gesetze der Vereinigten Staaten oder der Lauf der Justiz nach diesen Gesetzen behindert wird.

Das sind starke Worte! Man muß bedenken:

Die Autorität liegt allein beim Präsidenten. Er braucht weder die Erlaubnis der bundesstaatlichen Gouverneure, um einzugreifen, noch braucht er die Zustimmung des Obersten Gerichtshofs. Ältere Bestimmungen des Aufstandsgesetzes verlangten entweder einen Gouverneur oder ein gerichtliches Verfahren, um seine Anwendung zu genehmigen, aber diese Grenzen wurden vom Kongress in § 253 absichtlich aufgehoben.

– Das Tun des Präsidenten kennt keine zeitliche Begrenzung. Ältere Versionen des Aufstandsgesetzes beschränkten seine Anwendung auf kurze Zeiträume und erforderten dann die Genehmigung durch die Legislative. Auch diese Beschränkungen sind weggefallen.

– Der Präsident darf alle Mittel einsetzen, die er (und wieder braucht er niemanden) für notwendig erachtet. Dazu gehören der Einsatz der Armee (womit er das Posse-Comitatus-Gesetz umgehen kann) sowie der Miliz (worauf wir weiter unten noch näher eingehen werden).

– Die Befugnis des Präsidenten, Gewalt einzusetzen, ist nicht auf tatsächliche Rebellion oder auf Aufstände beschränkt. Er kann auch gegen illegale Vereinigungen und Verschwörungen vorgehen. Um es klar zu sagen: Wenn der Präsident entscheidet, dass eine Verschwörung Menschen eines Rechts beraubt hat, und glaubt, dass die Behörden versagen oder sich weigern, das Recht zu schützen, kann er die Truppen entsenden.

Das heißt, der Kongress hat Präsident Trump die Befugnis erteilt, zu proklamieren:

„Ich, Präsident Trump, habe festgestellt, dass durch eine Verschwörung 70 Millionen Amerikaner ihres Wahlrechts beraubt wurden und dass die Behörden sich weigern, dieses Recht zu schützen. Ich ordne daher die Bekämpfung dieser Verschwörung mit allen erforderlichen Mitteln an.“

Und damit wird Trump den Rubikon überschreiten.

Die Leugnung des Schreckens: Aber das kann er, das würde er doch nicht tun!

So Sie dem Liberalismus zuneigen, werden Sie wahrscheinlich Entsetzen empfinden: „Warum um alles in der Welt hat eine freie Republik einem Mann so viel Macht geschenkt?“

Dieses Entsetzen sollten sie auch empfinden. Die Römer hatten eine Abstimmung im Senat verlangt, um einen Diktator mit Notstandsbefugnissen zu ernennen, und dieser Diktator hatte eine streng auf sechs Monate beschränkte Amtszeit. In Amerika haben wir dagegen dem Präsidenten das Recht eingeräumt, frei zu entscheiden, wann er zum Diktator werden will und wie lange er seine Notstandsbefugnisse behalten kann.

Das war sicherlich unklug; aber es ist geschehen. „Game over, Man.“ Die Macht wurde ihm verliehen, und sie kann genutzt werden. Und so wird es wahrscheinlich auch geschehen, wenn die Demokraten ihre törichte Kampagne fortsetzen, um sich an Trump zu rächen.

Falls Sie der gewöhnlichen Voreingenommenheit unterliegen, werden Sie es wahrscheinlich abstreiten: „Trump kann das nicht wagen! Die US-Streitkräfte würden ihn aus dem Amt entfernen! Die Truppen würden nicht auf seinen Ruf reagieren!“

Pompeius sagte dasselbe über die römischen Legionen. Er hatte Unrecht. Er irrte sich sogar so sehr, dass sein abgeschlagener Kopf in einem stilvollen Geschenkkarton landete, der Cäsar bei seiner Landung in Ägypten als Geschenk überreicht wurde. Seien Sie also besser nicht Pompeius.

Nun, ich erwarte zwar keine Enthauptungen (nur Hubschrauber), aber ich erwarte, dass die US-Streitkräfte Trumps Befehlen gehorchen. Obwohl das Pentagon ihn nicht mag, bleibt Trump bei den eigentlichen Soldaten beliebt, insbesondere bei weißen Männern aus der Mittelschicht, die einen unverhältnismäßig hohen Anteil an Infanterie, Panzern, Piloten, Spezialeinheiten und anderen Kampfmaschinen ausmachen. (Seine Unterstützung unter dem Strafverfolgungspersonal ist sogar noch größer. Männer mit Gewehren lieben Trump).

Aber nehmen wir an, die Streitkräfte seien gelähmt, gespalten oder neutral. Wenn dem so ist, hat Trump immer noch Millionen anderer Truppen zur Verfügung: die Miliz.

Einberufung der Miliz

Die Miliz wird durch 10 U.S. Code § 246 definiert:

(a) Die Miliz der Vereinigten Staaten besteht aus allen körperlich gesunden Männern im Alter von mindestens 17 Jahren und unter 45 Jahren, die Staatsbürger der Vereinigten Staaten sind oder die eine Absichtserklärung abgegeben haben, Staatsbürger der Vereinigten Staaten zu werden, sowie aus weiblichen Staatsbürgern der Vereinigten Staaten, die Mitglieder der Nationalgarde sind.

(b) Die Miliz ist unterteilt in

        (1) die organisierte Miliz, die aus der Nationalgarde und der Seemiliz besteht; und

        (2) die unorganisierte Miliz, die aus den Mitgliedern der Miliz besteht, die nicht            Mitglieder der Nationalgarde oder der Seemiliz sind.

Auch dies ist ein unglaublich starkes Gesetz. Einfach ausgedrückt und unter Missachtung einiger kleiner Ausnahmen (Postangestellte usw.) befehligt Trump eine unorganisierte Miliz, die aus jedem körperlich gesunden Mann im Alter zwischen 17 und 45 Jahren besteht. Die Männer müssen weder Veteranen sein noch aus der Nationalgarde stammen. Sie müssen nichts anderes sein als 17 bis 45 Jahre alt und körperlich fit.

Bedenken Sie, dass 10 USC § 253 dem Präsidenten die Befugnis einräumt, die Miliz einzusetzen, um die Maßnahmen zu ergreifen, die er für notwendig erachtet, um eine Verschwörung zu unterdrücken. Die Miliz ist gesetzlich so definiert, dass sie auch die unorganisierten Milizen umfasst.

Wenn man also 10 USC § 253 mit 10 USC § 246 kombiniert, kann der Präsident jeden körperlich gesunden Mann im Alter von 17 bis 45 Jahren auffordern, alle Mittel zu ergreifen, die er für notwendig erachtet, um die Verschwörung zum Betrug am amerikanischen Stimmrecht zu bekämpfen.

Wie viele Männer sind das? Bei 328 Millionen Amerikanern, von denen 50% männlich und 40% zwischen 18 und 45 Jahre alt sind, sind das 65 Millionen Milizionäre.

Die Unorganisierten organisieren

Falls sich Trump an die unorganisierte Miliz richtet, wie organisiert sie sich dann? Welche Bundesgesetze, Verordnungen und Rechtsprechung regeln das weitere Vorgehen? Die Antwort … Nun, es gibt keine.

Das Bundes- und Staatsgesetz für den Bürger-Soldaten„, ein ausführlicher Artikel zur Gesetzesrevision, veröffentlicht im 94 W. Va. L. Rev (1992), überprüfte alle verfügbaren Gesetze, Vorschriften und die Rechtsprechung in Bezug auf den Einsatz von Bürgersoldaten. Es stellte sich heraus, dass nicht viel über die unorganisierte Miliz vorliegt. Tatsächlich kam eine solche im gesamten 20. Jahrhundert nur ein einziges Mal zum Einsatz:

– 1946 rief der Gouverneur von Virginia, William Mumford Tuck, die unorganisierte Miliz des Staates auf, dem Staat zu Hilfe zu kommen und einen Arbeitskonflikt zu unterbinden.

Schauen wir uns schnell an, was passiert war. Der Encyclopedia Virginia zufolge begann die damalige Krise, als die Gewerkschaft International Brotherhood of Electrical Workers (IBEW) ankündigte, dass ihre Mitglieder gegen die Virginia Electric and Power Company streiken würden, wenn ihre Forderungen nicht bis zum 1. April 1946 erfüllt würden.

Zu dieser Zeit „teilte das Gesetz von Virginia seine Miliz in vier Klassen ein: die Nationalgarde, die Virginia Defense Force, die Seemiliz und die unorganisierte Miliz. Diese letztere Einheit bestand hypothetisch aus allen körperlich gesunden Männern zwischen 16 und 55 Jahren, die bei Bedarf vom Gouverneur vorgeladen werden konnten.“ (Das Gesetz von Virginia entsprach somit 10 U.S. Code § 246).

Zwei Tage vor Ablauf der Streikfrist verfügte Gouverneur Tuck „einseitig, dass alle IBEW-Angestellten kurzerhand in die unorganisierte Miliz eingezogen wurden, und ordnete unter Androhung des Kriegsgerichts an, daß sie ihre Arbeit fortsetzen„. Kurz darauf wurde der Streit beigelegt, und Fragen zur Verfassungsmäßigkeit von Tucks Vorgehen blieben ungeklärt. Im darauffolgenden Monat jedoch wandte US-Präsident Harry S. Truman „eine ähnliche Taktik an, als er drohte, sich in die Eisenbahnarbeiter der US-Armee einberufen zu lassen, deren Gewerkschaft, die Bruderschaft der Lokomotivführer und Eisenbahner, zu einem landesweiten Streik aufrief; wie in der VEPCO-Affäre erzielten die beiden Seiten in letzter Minute eine Einigung“.

In diesem einzigen dokumentierten Fall in den letzten 100 Jahren wurde also eine unorganisierte Miliz einberufen, eingezogen und unter Androhung eines Kriegsgerichts einseitig von einem Gouverneur ohne weitere gesetzgeberische Maßnahmen, ein neues Gesetz oder einen Gerichtsbeschluss zur Ausführung bestimmter Aufgaben verurteilt. Und anstatt den Gouverneur zu verurteilen, hielt der US-Präsident diese Idee für so genial, dass er sie im nächsten Monat selbst auf die Bundesmiliz anwendete.

Das Aufstandsgesetz in Verbindung mit dem Milizgesetz ist nicht nur ein Blankoscheck, sondern ein ganzes Blankoscheckheft. Offenbar kann unsere Regierung ihre Bürgerinnen und Bürger auffordern, das zu tun, was sie will! Ich würde dagegen gerne protestieren, bin zur Zeit aber leider im Lockdown.

Das Gleichgewicht der Kräfte

Lassen Sie uns zu unserer früheren Annahme zurückkehren, dass Trump sich auf das Aufstandsgesetz beruft und es dann benutzt, die Miliz loszuschicken. Nehmen wir weiterhin an, dass die US-Streitkräfte entweder durch Unentschlossenheit gelähmt sind, in ihrer Loyalität gespalten sind oder sich dafür entscheiden, neutral zu bleiben, und sehen wir uns die Milizen an. Wer wird also kämpfen?

Nun, ganz gleich, was das Gesetz sagt, nicht jeder in Frage kommende Milizionär würde auf Trumps Aufforderung reagieren. Aber es scheint wahrscheinlich, dass es eine große Anzahl von Personen geben würde, die sich am Kampfgeschehen beteiligten, und eine noch größere Anzahl von passiven Unterstützern. Im Moment sind 70% der Republikaner der Meinung, dass die Präsidentenwahl nicht frei und fair war. Wenn Trump die unorganisierte Miliz dazu aufruft, die Republik vor Wahlbetrug zu retten, wird eine Miliz auf den Plan treten.

Auch gäbe es natürlich Widerstand und eine Gegenmiliz. Tatsächlich bekriegen sich bereits viele kampfbereite Menschen auf der Straße. Es scheint wahrscheinlich, dass Trump, wenn er den Rubikon überschreitet, einen Bürgerkrieg auslösen wird, nicht anders als Cäsar es tat.

Als Cäsar den Rubikon überquerte, hatte er nur eine Legion gegen die Macht Roms. Was würden Trump und seine Gegner aufbieten können?

Versuchen wir uns an einer Beurteilung des Kräfteverhältnisses. Trump-Wähler setzten sich zusammen aus 58% der 98 Millionen weißen Männer, 55% der 98 Millionen weißen Frauen, 36% der 30 Millionen hispanischen Männer, 28% der 30 Millionen hispanischen Frauen, 20% der 22 Millionen schwarzen Männer und 9% der 22 Millionen schwarzen Frauen.

Gleichzeitig stellt sich die Demographie des Waffenbesitzes in den USA wie folgt dar: 48% der weißen Männer besitzen eine Waffe sowie 24% der weißen Frauen, 24% der nicht-weißen Männer und 16% der nicht-weißen Frauen.

Unter der Annahme, dass Frauen weitgehend nicht kämpfen (was die geschichtliche Norm ist), sieht das Kräfteverhältnis so aus:

 –  98 Millionen weiße Männer x 58% Trump-Wähler x 48% Waffenbesitzer x 40% 18-45 = 11 Millionen weiße, Waffen besitzende Trump-Milizen

–  36 Millionen hispanische Männer x 30% Trump-Wähler x 24% Waffenbesitzer x 40% 18-45 = 1 Million hispanische waffenbesitzende Trump-Milizen

–  22 Millionen Schwarze x 20% Trump-Wähler x 24% Waffenbesitzer x 40% 18-45 = 0,4 Millionen schwarze Waffenbesitzer Trump-Miliz

–  98 Millionen weiße Männer x 42% Biden-Wähler x 48% Waffenbesitzer x 40% 18-45 = 8 Millionen weiße, Waffen besitzende Anti-Trump-Widerständler

–  36 Millionen hispanische Männer x 70% Biden-Wähler x 24% Waffenbesitzer x 40% 18-45 = 2,4 Millionen hispanische waffenbesitzende Anti-TrumpfWiderständler

–  22 Millionen Schwarze x 80% Biden-Wähler x 24% Waffenbesitzer x 40% 18-45 = 1,7 Millionen schwarze, Waffen besitzende Anti-Trump-Widerständler

Diese grundlegende Rechnung geht von 12,4 Millionen potentiellen Pro-Trump-Waffenbesitzern und 12,1 Millionen potentiellen Anti-Trump-Waffenbesitzern aus.

Es ist jedoch wahrscheinlich, dass die Chancen für Trump letztlich günstiger stehen. Obwohl nur 39% der Amerikaner Republikaner sind, sind Waffenbesitzer tatsächlich zu 64% Republikaner. Mit anderen Worten, diejenigen, die Gewehre besitzen, sind unverhältnismäßig republikanisch, und zwar um den Faktor 1,64! Wenn wir den Prozentsatz der Trump-Wähler durch den Prozentsatz der republikanischen Waffenbesitzer ersetzen, dann ändert sich das Kräfteverhältnis auf 17,6 Mio. Pro-Trump und 6,9 Mio. Anti-Trump.

3% der Amerikaner kämpften während der Revolution in der Kontinentalarmee. Wenn 3% auf den Aufruf zur Miliz antworten, würde das zwischen 450.000 bis 700.000 Milizen und 210.000 bis 450.000 Widerständler bedeuten. Um das in den Kontext zu stellen: In der Infanterieabteilung der US-Armee gibt es nur 60.000 Soldaten.

Von den Milizen, die mitmachen, werden diejenigen auf Trumps Seite viel besser ausgebildet sein. Wie bereits erwähnt, sind die Kämpfer des Militärs unverhältnismäßig weiß, wobei die Infanterie zu 79% weiß und nur zu 9% schwarz ist. Da die Vereinigten Staaten nun seit 20 Jahren immer wieder Kriege führen, gibt es Millionen von Kampfveteranen, und die überwiegende Mehrheit derer, die als Infanterie gekämpft haben, werden wahrscheinlich auf Trumps Seite stehen. Ebenso scheint die überwiegende Mehrheit der LEO-Veteranen wahrscheinlich für Trump zu kämpfen, so sie sich für eine Seite entscheiden.

Die Oathkeepers, eine hunderttausend Mann starke Organisation, die sich aus Militär- und Strafverfolgungsveteranen und -personal zusammensetzt, hat bereits erklärt, dass sie sich weigern wird, eine Biden-Präsidentschaft anzuerkennen. „Wir werden sehr ähnlich wie die Gründerväter agieren. Am Ende werden wir die Wahl annullieren und Widerstand leisten“, sagte Gründer Stewart Rhodes.

Die Gründungsväter haben natürlich mit Waffengewalt Widerstand geleistet.

Dies ist keine Übung

Währenddessen glauben diejenigen, die der Normalität gehorchen, immer noch, dass die „nukleare Option„, also Trumps Joker, darin bestehe, dass Trump die Gesetzgeber der Bundesstaaten auffordert, einige Wähler in das Kollegium zu berufen. Legislative Abstimmungen zu verwenden ist jedoch keine nukleare Option. Es ist nicht mal eine Granate. Die nukleare Option ist das Aufstandsgesetz und die Miliz.

Die linken Medien sind eine Parade von Straußen, die mit dem Kopf nach unten im Sand marschieren. „Trump wird erdrutschartig verlieren!“ Falsch. „Trump hat bereits verloren!“ Falsch. „Es gibt keine Beweise für Betrug!“ Falsch. „Es könnte nie einen Bürgerkrieg geben!“ Falsch. Vielleicht wird er gar nicht stattfinden. Die Zukunft ist unvorhersehbar. Aber es könnte tatsächlich zum Bürgerkrieg kommen.

Wenn ich Ihnen im November letzten Jahres gesagt hätte, dass die USA in den nächsten 12 Monaten die schlimmste Pandemie seit der Spanischen Grippe UND die schlimmste Depression seit der Großen Depression UND die schlimmste Verfassungskrise seit dem Bürgerkrieg UND die schlimmsten Bürgerunruhen seit dem Sommer 1968 erleiden würden, UND eine noch nie dagewesene landesweite Abriegelung, die zum Aus von Sport, Kneipen, Restaurants, Kinos, Schulbesuchen und Pendeln zur Arbeit führte UND die darin gipfelte, dass das Weltwirtschaftsforum einen großen „Reset“ der Weltwirtschaft ankündigte, um all dies als neue Normalität zu zementieren – hätten Sie mir geglaubt? Nein, Sie hätten mich als Verrückten mit Aluhut ausgelacht. Und doch sind wir genau hier angelangt.

Um eine Statistik von vorhin zu wiederholen: 70% der Republikaner denken, dass die letzte Wahl unrechtmäßig war. Wenn in einer funktionierenden Demokratie 70% der zweitgrößten politischen Partei des Landes glaubten, dass eine Wahl gestohlen wurde, kämen die Eliten zusammen, um zu kooperieren und die Legitimität des Ganzen in den Augen der Wähler zu untersuchen und wiederherzustellen.

In den USA ist das nicht der Fall. Stattdessen tut eine riesige Maschinerie, bestehend aus Tech-Oligopolen, liberalen Medien, Überwachungsgruppen und Partisanenaktivisten, alles, um die Andersdenkenden zum Schweigen zu bringen und zu unterdrücken. Gleichzeitig erstellt dieselbe Maschinerie Feindeslisten und erklärt aktiv, dass sie, wenn sie gewinnt, Rache nehmen wird: an Trump, an allen, die ihm geholfen haben, und an allen, die für ihn gestimmt haben.

Dies ist keine Übung. Das ist der Stand der Dinge. Wenn Trump am Ufer des Rubikons steht, dann deshalb, weil die linke Maschinerie den Fluss Rubikon absichtlich so sehr verbreitert hat, bis er seine Füße erreicht hat.

Klar denkende Linke – so es überhaupt noch welche gibt – müssten nun einschreiten und die Drohungen gegen Trump und seine Unterstützer deeskalieren und auf 70 Millionen Amerikaner hören, die nach fairen und betrugsfreien Wahlen rufen. Es ist noch nicht zu spät.

Andernfalls, wie ein anderer großer militärischer Führer es ausdrückte, „wenn du auf dem Todesgrund stehst, musst du kämpfen“.

Aktualisierung (20. November 2020, 12 Uhr 30): Heute Nachmittag erhob das Rechtsteam von Trump ernsthafte Anschuldigungen wegen Wahlbetrugs bei den Präsidentschaftswahlen und kündigte an, diesen Anschuldigungen in bis zu zehn Staaten nachzugehen. Als Reaktion darauf erklärten die Vordenker der Demokraten die Prozessbemühungen zu einem Putschversuch, begannen einen #Aufruhr-Hashtag auf Twitter und schrieben Kommentare, in denen Straftatvorwürfe gegen das gesamte Rechtsteam wegen Hochverrats gefordert wurden – ein Rechtsteam, das von einem der angesehensten Staatsanwälte und Bürgermeister der Nation in der Geschichte geleitet wird! Zu behaupten, vor dem Obersten Gerichtshof zu prozessieren sei Volksverhetzung, ist ein perfektes Beispiel dafür, wie man den Fluss Rubikon absichtlich verbreitert, bis Trump gar nicht mehr anders kann, als ihn zu überschreiten.

Aus dem Englischen von Stefan Flach.

Wir danken Alexander Macris für die Genehmigung zum Abdruck der deutschen Übersetzung.

Zuerst erschienen auf https://macris.substack.com/p/trump-at-the-rubicon

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